CDU fordert Lösungen für den Düsseldorfer Weg

Die CDU-Fraktion hat die Gemeindeverwaltung heute aufgefordert, den Anliegern am Düsseldorfer Weg Lösungen bezüglich Straßenreinigung und -beleuchtung zu unterbreiten.

Die CDU-Fraktion legt großen Wert darauf, dass ein gepflegtes, attraktives Erscheinungsbild unserer Gemeinde, welches als „Visitenkarte“ unseres Heimatortes dient, unseren Ansprüchen genüge leistet. Hierzu ist es erforderlich, dass die Gemeinde sowie auch die Eigentümer von Eigenheimen, je nach Zuständigkeit, ihren turnusgemäßen Straßen-, Wegesicherungspflichten nachkommen.

Gemäß der zurzeit gültigen Fassung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 08.12.2006, sind die Reinigungen von Gehwegen auf die Anlieger übertragen und in der Gebührenberechnung berücksichtigt worden. Zudem konnten sich die Eigentümer von Anliegerstraßen mittels einer Antragstellung von den Straßenreinigungsgebühren befreien lassen, wenn die vorgenannten turnusgemäßen erforderlichen Reinigungs- und anfallenden Winterdienstmaßnahmen eigenverantwortlich erbracht werden.

Eine stattliche Anzahl von Straßenanliegern haben in unserer Gemeinde von dieser straßenreinigungsgebührenbefreienden Regelung Gebrauch gemacht, unter anderem auch die Anlieger des Düsseldorfer Weges. Die jetzt aus der Bürgerschaft an uns herangetragenen bestehenden Unzulänglichkeiten geben uns Grund zum Anlass, die Verwaltung im Rahmen ihrer Daseinsvorsorge aufzufordern, den Hauseigentümern des Düsseldorfer Weges einen zufriedenstellenden Lösungsvorschlag zur Straßen- und Gehwegreinigung anzubieten.

Im Ergebnis kann dieser aus Sicht der CDU-Fraktion aus Gründen der Gleichbehandlung nur zur Folge haben, dass die derzeit von den Straßenreinigungsgebühren befreiten Hauseigentümer eigenverantwortlich, die ihnen übertragenen Straßen-, Wegesicherungsverpflichtungen sicherstellen. Anderenfalls müssen diese Verpflichtungen wieder in die straßenreinigungs-gebührenpflichtige Zuständigkeit der Gemeinde zurückgeführt werden (Entfall der Gebührenbefreiung).

Darüber hinaus soll die Verwaltung die von den Anwohnern geschilderten Unzulänglichkeiten hinsichtlich der Straßenbeleuchtung überprüfen und durch geeignete Maßnahmen Abhilfe schaffen. Die Straßenbeleuchtungen wurden kürzlich ertüchtigt und mit energiesparenden LED-Leuchtmittel ausgestattet, die aufgrund ihrer physikalischen Eigenschaften durch ihre vielen Leuchtpunkte weniger diffus, heller, aber auch das umgebende dunkle Umfeld düsterer erscheinen lassen. Zudem ist durch den Einsatz von LED-Technik ein etwas anderer Ausleuchtungswinkel entstanden der Überprüfung erfahren sollte. Angsträume durch Verschattungen müssen vermieden werden.

Hier finden Sie den Antrag zum Download (pdf-Format).

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